Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen
Anschrift: Ismont Textil und Berufsbekleidung GmbH Hüttenstr. 1 40215 Düsseldorf
Telefon: 0 211 311 55 890
E-Mail: info@ismont.de
USt-IdNr.: DE 234 750 078
Steuernummer: Düsseldorf-Süd / 106-5738-0169
Handelsregister: HRB 61 422
Amtsgericht: Düsseldorf
Persönlich haftender Gesellschafter der Ismont Textil & Berufsbekleidung GmbH: Ali Bildirici und Gamze Bildirici
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Geltungsbereich
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher (nachfolgend „Kunde“) mit Ismont Textil & Berufsbekleidung GmbH über die im Internetshop dargestellten Waren und/oder Dienstleistungen abschließt. „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.
1.1 Unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit dem Entgegennehmen der Ware oder Dienstleistung, gelten diese Bedingungen als akzeptiert. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2 Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
1.4 Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftliche Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.
1.5 Bei Produktion von Musterstücken bei denen es innerhalb von 2 Wochen zu keiner Bestellung kommt, werden sämtliche Produktionskosten und Fertigungskosten in Rechnung gestellt.
1.6 Angebote werden erst nach Erhalt eines Handelsregisterauszuges oder Gewerbenachweises unterbreitet.
1.6 Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Änderungen und Irrtümer vorbehalten.
2. Vertragsschluss
2.1 Durch Betätigen des Buttons „JETZT KAUFEN“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab, die ein Vertragsangebot darstellt. Vor Absenden seiner Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit über die Rubrik „Letzter Check“ seine eingegebenen Daten zu kontrollieren und ggf. zu verändern. Nach Absenden der Bestellung, wird eine E-Mail an den Kunden versendet, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme im kaufrechtlichen Sinne dar, sondern soll unsere Kunden nur darüber informieren, dass deren Bestellung bei Ismont Textil & Berufsbekleidung GmbH eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versendung der bestellten Ware zustande. Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache. Ismont behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen und dafür den Kaufpreis an unsere Kunden zurückzuerstatten, wenn die Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder
vorübergehend nicht lieferbar ist.
2.2 Bei einer Bestellung per E-Mail oder Telefon, wird Ihnen eine Auftragsbestätigung zu Ihrem Auftrag zugeschickt. Dies wird als Bestellfreigabe aufgenommen und an die Disposition oder Produktion weitergeleitet.
2.3 Ab dieser Auftragsbestätigung, können bei Sonderproduktionen oder Veredelungen, keine Änderungen mehr durchgeführt werden, da Produktionsbänder und Materialien für den jeweiligen Auftrag zu 100% vorbereitet werden.
3. Preise
3.1 Alle Preise verstehen sich ab Sitz Düsseldorf. Entgegenstehende Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden.
3.2 Preisangaben, die sich erkennbar ausschließlich an gewerbliche Kunden richten, verstehen sich im Zweifel zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.3 Bei Erstbestellungen ist eine Anzahlung in Höhe von 30% brutto des Kaufpreises bei Vertragsabschluss fällig.
3.4 Alle für Verbraucher angegebenen Shop-Preise verstehen sich mit der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Es gelten jeweils die am Tag der Bestellung im Webshop gültigen Preise. Mit erscheinen einer neuen Version des Webshops verlieren alle früheren Preisangaben ihre Gültigkeit.
4. Liefer- und Leistungszeit
4.1 Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
4.2 Alle Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.
4.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und/oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z.B. Betriebsstörungen, Streik, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
4.4 Internetshop-Bestellungen liefern wir ab einem Warenwert von 200,00 EUR inkl. MwSt., frei Haus. Liegt Ihre Bestellung darunter, beträgt Ihr Versandkostenanteil lediglich 7,90 EUR (inkl. MwSt.). Die Verpackungskosten trägt generell die Firma Ismont Textil & Berufsbekleidung GmbH. Aufträge mit Werbeanbringung fertigen wir gegen Vorauskasse an. Der Liefertermin der Ware hängt von der gewählten Zahlungsart ab. Bei Vorauskasse erhalten Sie die Lieferung regelmäßig in 2 bis 3 Werktagen (Montag bis Freitag ohne Samstag) nach Zahlungseingang. Bei Rechnung und PayPal erhalten Sie die Lieferung regelmäßig in 2 bis 3 Werktagen (Montag bis Freitag ohne Samstag) nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns. Wenn die Ware nach Ihren Vorgaben bestickt, bedruckt oder in sonstiger Weise umgestaltet wird, erfolgt die Vereinbarung eines Liefertermins für den Einzelfall.
4.5 Gerne liefern wir unsere Artikel auch in weitere Länder, sofern zollrechtlich möglich. Die Höhe der anfallenden Versandkosten finden Sie in Ihrer Auftragsbestätigung oder Ihrer Vorauskasse Bestellübersicht. Zollkosten, Steuern und Gebühren erhebt der jeweilige Paketdienstleister an den Warenempfänger. Die Lieferung Ihrer Ismont Produkte erfolgt per Vorauskasse.
5. Gewährleistung und Haftung
5.1 Der Besteller hat die Ware unverzüglich zu untersuchen und offensichtliche Mängel spätestens innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Eingang am Bestimmungsort schriftlich zu rügen.
5.2 Farbtöne können aufgrund verschiedener Färbearten oder -partien differieren und können nicht als Mangel geltend gemacht werden. Mit Firmen Logo versehene oder veränderte Ware sowie Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.
5.3 Mustersendungen werden berechnet und können nur nach gesonderter Absprache retourniert werden.
5.4 Wir akzeptieren jede Rücksendung (nicht unfrei!) neuwertiger und original verpackter Ware; ausgenommen Ware, die vom Umtausch ausgeschlossen ist, wie z.B. Socken - wenn unsere Lieferung nicht länger als maximal 14 Tage zurückliegt (anschließend nur nach ausdrücklicher Vereinbarung). Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 15% Bearbeitungskosten, mindestens jedoch 15,00 EUR je ursprünglicher Lieferung. Versandkosten und Verpackungskosten werden nicht gutgeschrieben.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Ismont Textil & Berufsbekleidung GmbH. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.
6.2 Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrunde bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab. Wir ermächtigen den Kunden in stets widerruflicher Weise, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnungen in eigenem Namen einzuziehen. Auf unsere Aufforderung hin, hat der Kunde die Abtretung offen zu legen und die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu erteilen und vorzulegen.
6.3 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Anfallende Kosten trägt der Kunde.
6.4 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung des Herausgabeanspruchs des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Die Zurücknahme oder Pfändung der Vorbehaltsware durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet.
7. Haftung
7.1 Liegt ein Mangel der Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften über Mängelhaftung.
7.2 Ismont übernimmt für Schäden, die infolge unvollständiger, verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung entstehen, keine Haftung, wenn diese durch Feuer, Streiks, Aussperrung, höhere Gewalt oder durch andere Umstände, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, verursacht werden.
7.3 Bei nicht Lieferung oder Lieferverzögerung von Vorlieferanten ist Ismont dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Ismont verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen dem Kunden unverzüglich zu erstatten.
7.4 Bei von Ismont verursachten Schäden ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. solchen Verpflichtungen deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, für Garantien oder wenn Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Dies gilt auch für Handlungen unserer gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmern oder Erfüllungsgehilfen.
7.5 Die Haftung im Falle der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die gesetzlichen Ansprüche unserer Kunden werden durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht abbedungen.
8. Zahlung
8.1 Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.
8.2 Bei Ismont Textil & Berufsbekleidung GmbH können Sie zwischen folgenden Zahlungsmöglichkeiten wählen: Paypal, Vorauskasse, Rechnung mit 30 Tage netto (Bonität vorausgesetzt). Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung an Ismont bezahlt.
8.3 Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt die Hauptforderung anzurechnen.
8.4 Gerät der Kunde in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.
8.5 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
8.6 Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
9.1 Erfüllungsort ist Düsseldorf
9.2 Als Gerichtsstand gilt als vereinbart Düsseldorf. Wir sind jedoch berechtigt, wahlweise auch am Sitz des Kunden zu klagen.
9.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
10. Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an:Ismont Textil & Berufsbekleidung GmbH Hüttenstr. 1 40215 Düsseldorf
Tel: 0 211 301 55 890
E-Mail: info@ismont.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
11. Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, wenn Sie für eine innerhalb Deutschlands veranlasste Rücksendung das von uns zur Verfügung gestellte Retourenlabel verwenden. Anderenfalls sind die Rücksendekosten von Ihnen zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.Der Besteller hat die Ware unverzüglich zu untersuchen und offensichtliche Mängel spätestens innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Eingang am Bestimmungsort schriftlich zu rügen. Farbtöne können aufgrund verschiedener Färbearten oder -partien differieren und können nicht als Mangel geltend gemacht werden. Mit Firmen Logo versehene oder veränderte Ware sowie Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen. Mustersendungen werden berechnet und können nur nach gesonderter Absprache retourniert werden. Wir akzeptieren jede Rücksendung (nicht unfrei!) neuwertiger und original verpackter Ware; ausgenommen Ware, die vom Umtausch ausgeschlossen ist, wie z.B. Socken - wenn unsere Lieferung nicht länger als maximal 14 Tage zurückliegt (anschließend nur nach ausdrücklicher Vereinbarung). Nach Bearbeitung der Retoureerhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 15% Bearbeitungskosten, mindestens jedoch 15,00 EUR je ursprüngliche Lieferung. Versandkosten und Verpackungskosten werden nicht gutgeschrieben.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. Embleme, Stickereien, Firmenlogos, Druck, etc.) sowie für Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
12. Verbraucherschlichtung
Ismont ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13. Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen
Sollten einer oder mehrere Punkte dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, beeinträchtigt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Punkte und die Wirksamkeit des Vertrages in seiner Gesamtheit nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige Regelung treten, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahekommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben. § 139 BGB ist ausgeschlossen.
14. Datenschutzerklärung
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, erforderlichen personenbezogenen Daten durch Ismont ausführlich über diesen Link zum Datenschutz (https://www.ismont.de/datenschutz) über den Inhalt des Datenschutzes informiert. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Er kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft die Einwilligung widerrufen.
15. Copyright
Bei jedem Website-Design, jedem Text und allen Grafiken bleiben Ismont Textil & Berufsbekleidung GmbH ALLE RECHTE VORBEHALTEN. Das Kopieren oder die Reproduktion (inklusive des Ausdrucks auf Papier) der gesamten Website bzw. von Teilen dieser Website werden nur zu dem Zweck gestattet, eine Bestellung bei Ismont aufzugeben oder zu dem Zweck, diese Website als Einkaufsressource zu verwenden. Jede andere Verwendung der auf dieser Website verfügbaren Materialien bzw. Informationen – inklusive der Reproduktion, des Weitervertriebs, der Veränderung und der Veröffentlichung zu einem anderen als dem oben genannten Zweck – ist untersagt, es sei denn, Ismont hat dem vorher schriftlich oder elektronisch zugestimmt.
16. Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Ismont ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
17. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Düsseldorf Als Gerichtsstand gilt als vereinbart Düsseldorf. Wir sind jedoch berechtigt, wahlweise auch am Sitz des Kunden zu klagen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.
18. Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.
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